Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop www.tueren-outletstore.de
der Firma Evers Holzverarbeitungs GmbH


Stand: 30.07.2010

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
4. Retourenabwicklung
5. Speicherung des Vertragstextes
6. Preise und Versandkosten
7. Zahlungsmodalitäten
8. Lieferung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Haftung
12. Hinweise zur Datenverarbeitung
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen


1.1 Für Geschäftsbeziehungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop unter der Domain www.tueren-outletstore.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprech

1.2 Das Produktangebot in unserem Online Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung unserer Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2 Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Auswählen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3 Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische "Empfangsbestätigung" per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden mitsamt der Vertragsbestimmngen einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde in wiedergabefähiger Form speichern und durch die Funktion "Drucken"

ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

2.4 Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.5 Vertragssprache ist Deutsch.


3. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen hat der Verbraucher das Recht seine Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen.

Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB).

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.


Widerrufsbelehrung:

3.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Evers Holzverarbeitungs GmbH

Gewerbegebiet 4

D-49844 Bawinkel

Fax: +49(0)5963-9414-44

E-Mail: J.Evers@evers-tueren.de
 

3.2 Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung-


4. Retourenabwicklung

Zur erleichterten Abwicklung der Retoure wird der Kunde gebeten die Ware möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör zurückzuschicken. Für den Fall, dass die Originalverpackung für die Rücksendung nicht mehr zur Verfügung steht, wird der Kunde gebeten, eine schützende Umverpackung und ggf. Kantenschutz für einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu verwenden.

Das Widerrufsrecht und seine Folgen bestehen unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises.

 
5. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Dem Kunden werden die Vertragsbestimmungen, die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingung mittels E-Mail zugesendet.


6. Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise verstehen sich ab Werk. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 2001,00 EUR erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.


7. Zahlungsmodalitäten

7.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorabüberweisung auf die in der Bestellbestätigung/Auftragsbestätigung angegeben Bankverbindung.

7.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

 
8. Lieferung

8.1 Der Kunde kann zwischen der Selbstabholung an unserem Geschäftssitz und dem Versandwege wählen. Sofern ein Versand der Ware gewünscht ist, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

8.2 Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für von diesen verursachten Verzögerungen nicht verantwortlich.

8.3 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

8.4 In unserem Online Shop angegebene Lieferfristen gelten nur "ca." ab Vertragsabschluss. Der Kunde kann uns zwei Wochen nach Überschreitung des im Online Shop angegebenen voraussichtlichen Liefertermins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern.

8.5 Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits das erforderliche Material bzw. den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Ziffer 10 dieser Bedingungen unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Wir werden dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

8.6 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.


9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) vor.

9.2 Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich folgendes:

Bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt.

Für den Fall der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis der gelieferten Ware entspricht.

Bei Verarbeitung der Vorbehaltsware zusammen mit nicht uns gehörender Ware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

Für den Fall der Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware werden wir entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen der §§ 947, 948 des Bürgerlichen Gesetzbuches Miteigentümer. Erwirbt der Kunde in diesen Fällen Alleineigentum, so sind wir uns einig, dass der Kunde uns Miteigentum an der Neuware im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der übrigen Ware zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung einräumt.

Verbindet der Kunde die Vorbehaltsware oder die Neuware mit Grundstücken, so tritt er, ohne dass es weiterer besonderer Erklärungen bedarf, schon jetzt seine Forderung, die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, in Höhe des Betrages ab, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis der Ware entspricht.

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang und nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes der Ware an den Kunden erfolgt und der Kunde mit seinem Abnehmer vereinbart, dass erst mit der vollständiger Zahlung des Abnehmers dieser Eigentümer wird

Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an uns weiterleiten.

Bei Vorliegen berechtigter Interessen, insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder begründete Anhaltspunkte für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden, sind wir berechtigt, die Einziehungsbefugnis zu widerrufen. Außerdem können wir nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kunden gegenüber den Abnehmern verlangen-

Bei Glaubhaftmachung berechtigten Interesses hat der Kunde uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigten.

 
10. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

 
11. Haftung

11.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

11.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


12. Hinweise zur Datenverarbeitung

12.1 Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

12.2 Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

12.3 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden sind auf der Website jederzeit unter dem Button "Privatsphäre und Datenschutz" abrufbar.

 
13. Schlussbestimmungen

13.1 Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Geschäftssitz.

13.3 Hat der Kunde seinen Sitz bzw. Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Ausschließliche Gerichtsstände, zB für das gerichtliche Mahnverfahren bleiben unberührt.

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